Wir machen
Industrie 4.0
rechtssicher

Keyvisual Recht-Testbed

Maschinen können heute schon mit Maschinen kommunizieren und selbstständig Entscheidungen treffen. Diese neue Dimension der Autonomie wirft jedoch Rechtsfragen von hoher Komplexität auf. Deshalb entwickeln wir in unserem Pilotvorhaben »Industrie 4.0 Recht-Testbed«, kurz RECHT-TESTBED, ein digitales Experimentierfeld für automatisierte Geschäftsprozesse. Das RECHT-TESTBED dient dazu, Politik und Unternehmen Handlungsempfehlungen zu neuen rechtlichen Standards zu geben.

Das sind unsere wesentlichen Herausforderungen

Vertragsabschluss und -durchführung durch Maschinen

Wie steht es um die Wirksamkeit von durch Maschinen geschlossene Willenserklärungen?

Verantwortlichkeit und Haftung

Wie sichern wir die Nachweisbarkeit der von Maschinen autonom erbrachten Leistungen?

Warum brauchen wir ein RECHT-TESTBED?

Die Forschung am Standort Deutschland hat den technologischen Durchbruch für den Einsatz künstlicher Intelligenz in Produktion und Logistik erzielt. Die rechtliche Diskussion steht jedoch erst am Anfang. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen scheuen daher die Investitionen in die neuen intelligenten Systeme. Damit laufen sie jedoch Gefahr, den Anschluss an die internationalen Märkte zu verlieren. Vor diesem Hintergrund fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das anwendungsorientierte Forschungsprojekt RECHT-TESTBED, um offene Rechtsfragen zu klären und wesentliche Geschäftsvorfälle rechtssicher zu gestalten. Das digitale Experimentierfeld wird öffentlich zugänglich sein und kann dann von jedem Unternehmen genutzt werden.

Illustration Recht-Testbed

Das Testbed

Das RECHT-TESTBED betreibt ein digitales Experimentierfeld, in dem Verhandlungen und Vertragsabschlüsse von Maschinen simuliert werden.

Illustration Use Cases

Die Use Cases

In den Use Cases des RECHT-TESTBED werden Szenarien durchgespielt und Störungen provoziert, die rechtlich analysiert und bewertet werden.

Das Projekt ist ein großer Schritt in Richtung Vollautomatisierung. Es wird viel bürokratische Arbeit von Maschinen übernommen werden können. Außerdem können Geschäftsprozesse durch Smart Contracts deutlich beschleunigt werden.

Dr. Martin Böhmer

Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik IML, Projektleiter Industrie 4.0 Recht-Testbed

Mit dem RECHT-TESTBED schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtsprechung auf: Technisch ist es bereits möglich, dass Maschinen miteinander verhandeln und Verträge abschließen. Doch was bedeutet das für das geltende Recht? Oder vielleicht eher: Welches Recht gilt und wie sehen rechtssichere Lösungen aus?

Prof. Dr. Georg Borges

Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Rechtsinformatik, deutsches und internationales Wirtschaftsrecht sowie Rechtstheorie, Universität des Saarlandes

Es ist wichtig, dass für ein solches zukunftsweisendes Projekt der Transfer in die Industrie von Anfang an mitgedacht wird. Dafür wollen wir Sorge tragen und mit unserem fachlichen Wissen unterstützen.

Dr. Hans-Jürgen Schlinkert

Plattform Industrie 4.0, Leiter der Arbeitsgruppe »Rechtliche Rahmenbedingungen«